In einem föderalen System ist es unerlässlich, dass sich die Entscheidungsträger*innen der verschiedenen Ebenen (Bund, Land, Kommune) zu aktuellen Themen intensiv austauschen.
Am Samstag, 11.03.2023 haben sich ca. 100 Vertreter*innen der baden-württembergischen Kommunalparlamente im Stuttgarter Landtag versammelt, um mit der Landtagsfraktion und Grünen Regierungsmitgliedern in den Dialog zu treten. Die Walldorfer Grünen wurden dabei von Manfred Wolf vertreten.
Zu Beginn gab es u.A. Impulsvorträge von Andreas Schwarz (MdL, Fraktionsvorsitz) und Verkehrsminister Winne Herrmann.
Dabei wurde Augenmerk auf die gute Vernetzung von Kommunen und Land gelegt. Schließlich müssen die Gesetze, die auf Landesebene beschlossen werden, dann vor Ort in den Städten und Gemeinden umgesetzt werden. Dabei hilft es, wenn am gleichen Strang gezogen wird, so zum Beispiel beim Thema Energieeffizienz. Energie sparen ist beispielsweise ja nicht nur Klimaschutz, sondern hilft vor Ort Kosten zu sparen.
Auch die dringend nötige Verkehrswende hin zu nachhaltiger Mobilität wird ohne die Kommunen nicht funktionieren. Gleichzeitig profitieren Städte und Gemeinden aber durch die gesteigerte Lebensqualität vor Ort. Dabei ist und bleibt es wichtig ambitioniert aber gleichzeitig realistisch vorzugehen. Natürlich werden wir z.B. auch in den nächsten Jahrzehnten noch Auto fahren, aber eben deutlich weniger und nicht mehr mit fossilen Antrieben.
In den folgenden Workshops fand ein intensiver Austausch zwischen den Parlamentarier*innen von Kommunen und Land statt. Manfred Wolf brachte sich dabei in den beiden Workshops „Energie- und Wärmewende in der Kommune“ und „Schulträgerschaft im 21. Jahrhundert“ aktiv ein. Über die Inhalte, Herausforderungen und Ideen werden wir in den kommenden Wochen berichten.
Um gemeinsam in der Region an Lösungen mitzuarbeiten, waren mit Yannik Veits und Ralf Frühwirt auch aus unseren Nachbargemeinden Nussloch und Leimen Grüne Stadträte, bzw. bei Ralf auf der Fraktionssprecher der Grünen Kreistagsfraktion vertreten (siehe Bild). So können die Themen des Kommunaltags auch regional nahtlos weiter nachgehalten und diskutiert werden.
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